Rechtsprechung
BGH, 13.09.2017 - 4 StR 168/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 2 Abs. 3 StGB, § 176 Abs. 1 StGB, § 179 StGB, § 177 Abs. 2 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 67d Abs. 1 Satz 1 StGB
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur konkreten Betrachtungsweise der Würdigung als schwerer sexueller Missbrauch von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch widerstandsunfähiger Personen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur konkreten Betrachtungsweise der Würdigung als schwerer sexueller Missbrauch von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch widerstandsunfähiger Personen
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur konkreten Betrachtungsweise der Würdigung als schwerer sexueller Missbrauch von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch widerstandsunfähiger Personen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 30.08.2017 - 4 StR 345/17
Vergewaltigung (Vornahme sexueller Handlungen gegen den erkennbaren Willen des …
Auszug aus BGH, 13.09.2017 - 4 StR 168/17
Bei der nach § 2 Abs. 3 StGB gebotenen konkreten Betrachtungsweise (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 19. März 1998 - 4 StR 90/98; zuletzt Beschluss vom 30. August 2017 - 4 StR 345/17) hat das Landgericht das Tatgeschehen im Fall II. 1. a der Urteilsgründe rechtsfehlerfrei als sexuellen Missbrauch von Kindern im Sinne des § 176 Abs. 1 StGB in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch widerstandsunfähiger Personen gewürdigt. - BGH, 15.03.2017 - 2 StR 581/16
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 13.09.2017 - 4 StR 168/17
Die Auffassung des Landgerichts, die gemäß § 64 Satz 2 StGB erforderliche hinreichend konkrete Erfolgsaussicht für eine Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt scheitere bereits daran, dass die voraussichtlich notwendige Dauer der Behandlung die Zweijahresfrist des § 67d Abs. 1 Satz 1 StGB überschreite, ist nach der am 1. August 2016 in Kraft getretenen Neufassung des § 64 Satz 2 StGB (…BGBl. I 2016, S. 1610) nicht mehr haltbar (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2017 - 2 StR 581/16, NStZ-RR 2017, 139; vom 4. Mai 2017 - 2 StR 570/16, StraFo 2017, 245). - BGH, 04.05.2017 - 2 StR 570/16
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Höchstfrist der Entzugsbehandlung; …
Auszug aus BGH, 13.09.2017 - 4 StR 168/17
Die Auffassung des Landgerichts, die gemäß § 64 Satz 2 StGB erforderliche hinreichend konkrete Erfolgsaussicht für eine Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt scheitere bereits daran, dass die voraussichtlich notwendige Dauer der Behandlung die Zweijahresfrist des § 67d Abs. 1 Satz 1 StGB überschreite, ist nach der am 1. August 2016 in Kraft getretenen Neufassung des § 64 Satz 2 StGB (…BGBl. I 2016, S. 1610) nicht mehr haltbar (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2017 - 2 StR 581/16, NStZ-RR 2017, 139; vom 4. Mai 2017 - 2 StR 570/16, StraFo 2017, 245). - BGH, 19.03.1998 - 4 StR 90/98
Verfristung des Antrages auf Zuerkennung von Schadensersatz und Schmerzensgeld im …
Auszug aus BGH, 13.09.2017 - 4 StR 168/17
Bei der nach § 2 Abs. 3 StGB gebotenen konkreten Betrachtungsweise (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 19. März 1998 - 4 StR 90/98; zuletzt Beschluss vom 30. August 2017 - 4 StR 345/17) hat das Landgericht das Tatgeschehen im Fall II. 1. a der Urteilsgründe rechtsfehlerfrei als sexuellen Missbrauch von Kindern im Sinne des § 176 Abs. 1 StGB in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch widerstandsunfähiger Personen gewürdigt.